Auf Eis
Eine Gemeinde haftet nicht, wenn nur einzelne Stellen wegen überfrierender Nässe glatt sind und ein Passant deshalb stürzt. In einem solchen Fall kann die Gemeinde nicht deshalb haften, weil sie die Verkehrssicherungspflicht verletzt habe.
Die Schadenersatzklage eines Mannes wurde abgewiesen, der auf einem Weg wegen Eisglätte gestürzt war. Er hielt der Gemeinde vor, ihrer Streupflicht nicht nachgekommen zu sein. Daher müsse sie haften. Die Richter urteilten anders: Der Kläger überspanne die Anforderungen an die Streupflicht. Jeder Passant müsse im Winter damit rechnen, dass sich an einzelnen Stellen Glatteis bilden könne. Es wäre einer Gemeinde nicht zumutbar und ihr tatsächlich wohl auch unmöglich, alle diese einzelnen Stellen rechtzeitig zu streuen.
Kategorie des Mietrechtsurteils:
Versicherung Suche
Abonnenten Login
Partner
Redaktion
Thomas Engelbrecht
(verantwortlich)
Tel.: 030 42151-221
Fax: 030 42151-670
E-Mail
Susan Schlizio
(Redaktionsassistenz)
Tel.: 030 42151-336
Fax: 030 42151-670
E-Mail
Mediaservice
Torsten Hanke
(verantwortlich)
Tel.: 030 42151-206
Fax: 030 42151-670
E-Mail
Susan Schlizio
(Anzeigensachbearbeitung)
Tel.: 030 42151-336
Fax: 030 42151-670
E-Mail
Vertrieb
Wolfgang Krausch
(verantwortlich)
Tel.: 030 42151-388
Fax: 030 42151-232
E-Mail
Über die Zeitschrift
Die Fachzeitschrift Immobilien vermieten & verwalten informiert praxisorientiert und unabhängig über alle wichtigen Themen für Wohn- und Gewerbeimmobilien. Unter anderem werden folgende Schwerpunkte genauer betrachtet: Immobilien-Management, Modernisierung, Gebäude- und Heiztechnik, Finanzierung sowie aktuelle Urteile.
