Bürgerbeteiligung

Landeseigene Wohnungsbaugesellschaften Berlin werben für Akzeptanz für große Neubauvorhaben

23.01.2018

Der Auftrag des Berliner Senats an die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften ist anspruchsvoll und klar definiert. 30.000 neue Wohnungen sollen die Unternehmen allein bis zum Jahr 2021 bauen und dabei die BürgerInnen umfassend an der Planung beteiligen. Bei zahlreichen Projekten haben die Unternehmen bereits Partizipationsverfahren durchgeführt. Mit der Erarbeitung gemeinsamer Leitlinien für Partizipation im Wohnungsbau wurden jetzt für alle Beteiligten verlässliche Strukturen und Grundlagen geschaffen.

Bürgerbeteiligung als Schriftzug auf blauem Untergrund
BILD: AdobeStock/ mapoli-photo

Die Leitlinien werden von den landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften degewo, GESOBAU, Gewobag, HOWOGE, STADT UND LAND und WBM als verbindlich anerkannt, zunächst für ein Jahr erprobt, evaluiert und ggf. nachgebessert.

Zur Entwicklung verbindlicher Leitlinien haben sie im vergangenen Jahr gemeinsam mit der Humboldt-Viadrina-Governance Platform die Trialogreihe „Partizipation im Wohnungsbau“ durchgeführt.  Die Leitlinien wurden am 17. Januar 2018 gemeinsam mit Prof. Dr. Gesine Schwan, Präsidentin der Humboldt-Viadrina-Governance Platform und Katrin Lompscher, Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen, vorgestellt.

Berliner BügerInnen müssen miteinbezogen werden

In der Trialog-Reihe ist es gelungen, eine Verständigung von Stakeholdern aus Politik, Wirtschaft, organisierter Zivilgesellschaft und Wissenschaft über Beteiligungsstufen und -formate sowie Qualitätskriterien in Beteiligungsverfahren zu erreichen. Voraussetzung für ein Beteiligungsverfahren ist immer eine Begründung der Einordnung.

Wesentliche Qualitätskriterien, an denen die Beteiligung gemessen werden kann, sind: Haltung und gemeinsame Verantwortung, ein frühzeitiger Beginn, Transparenz, Verbindlichkeit und Flexibilität. In Abhängigkeit von der Beteiligungsstufe sind die Erarbeitung von Bebauungsvarianten oder die Bildung projektbegleitender Gremien Konsens. Die umfassende Information über Bauprojekte als Grundlage jeder Partizipation wird zugesichert.

Vorteile eines Projektes beschreiben

Die Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen Katrin Lompscher stellte dar: „Kritiker setzen Partizipation häufig mit Verzögerung gleich. Dabei ist es genau umgekehrt: Wenn wir bei den Berlinerinnen und Berlinern Akzeptanz für die große Neubauvorhaben der kommenden Jahre erreichen wollen, müssen wir sie frühzeitig einbeziehen. Arbeiten mit Varianten, aufzeigen, welche Vorteile eine Nachbarschaft durch ein neues Projekt hat und Ansprechpartner benennen – und zwar schon in der Projektphase – sind hier der Schlüssel zum Erfolg. Die vorgestellten Leitlinien operationalisieren den Prozess, sorgen für Transparenz und Verbindlichkeit. Ich begrüße diesen Schritt deshalb ausdrücklich und werde mich dafür einsetzen, dass wir den gemeinsam beschrittenen Weg weiterverfolgen.“

Suchbegriffe: BeteiligungLompscherNeubauPartizipation

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