Im Fokus

Januar 2006

Dies hat den Deutschen Mieterbund veranlasst, Ende 2005 einen Betriebskostenspiegel für Deutschland zu veröffentlichen, in dem für eine Reihe von Betriebskostenpositionen jeweils untere und obere Grenzwerte ermittelt wurden. Dadurch sollen Verstöße gegen den Grundsatz der Wirtschaftlichkeit aufgedeckt werden. Auch eine Reihe von Städten geht zur Veröffentlichung von Betriebskostenspiegeln über. Vermieter sollten daher Kenntnis über den Wirtschaftlichkeitsgrundsatz haben. Leider sind erhebliche Wissenslücken auf Vermieterseite vorhanden, wie die Beratungspraxis zeigt.

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Dezember 2005

Wie wirkt sich die Neuregelung in der Praxis auf die ordentliche Kündigung des Mieters oder Vermieters aus?

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November 2005

Dazu zählen sämtliche Instandhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen, die zur Erhaltung des bestimmungsgemäßen Gebrauchs vorgenommen werden müssen, um die durch Abnutzung, Alterung und Witterungseinwirkung entstehenden baulichen und auch sonstigen Mängel ordnungsgemäß zu beseitigen. Die Unterscheidung zwischen Instandhaltung und Instandsetzung ist mehr theoretischer Natur, die Grenzen verschwimmen in der Praxis.

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Oktober 2005

Der Vermieter muss zur Begründung einer ordentlichen Kündigung ein „berechtigtes Interesse“ an der Beendigung des Mietverhältnisses geltend machen können; § 573 BGB. Es gibt aber auch Ausnahmen von diesem Grundsatz, bei denen ein „freies Kündigungsrecht“ besteht (1).

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September 2005

Streitigkeiten über Schönheitsreparaturen beschäftigen den Vermieter spätestens bei Mietende. Dass der Vermieter bei Ende des Mietverhältnisses Ansprüche wegen Schönheitsreparaturen stellen kann, setzt stets voraus, dass er diese wirksam auf den Mieter übertragen hat.

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August 2005

Satellitenschüsseln an Häuserfassaden oder auf Balkonen sind beliebter Streitgegenstand zwischen Vermietern und Mietern. Während deutsche Mieter hier vor Gericht regelmäßig schlechte Karten haben (Tenor: Der Empfang vorhandener Programme reicht für Normalbürger aus), bestehen ausländische Mieter immer stärker auf nicht nur einem ausländischen Sender, den sie empfangen möchten.

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