Mietrechtsurteile

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z.B. 20.06.2018
z.B. 20.06.2018

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Lärm im Mehrparteienhaus: Wo sind die Grenzen?

Nachbarn müssen permanenten Lärm nicht hinnehmen – vor allem nicht in Ruhezeiten. Ständige lautstarke Unterhaltungen, ein laut aufgedrehter Fernseher sowie Kinderlärm bis weit nach 20 Uhr abends gehen zu weit. Das Amtsgericht München verurteilte eine Familie zur Unterlassung und drohte bei Zuwiderhandlung ein Ordnungsgeld an. Lärm ist einer der häufigsten Streitpunkte unter Nachbarn. Die sogenannten Ruhezeiten sind häufig in Gemeindesatzungen über den Lärmschutz geregelt und können sich daher von Gemeinde zu Gemeinde unterscheiden. Oft finden sich dazu auch Regelungen im Mietvertrag oder in einer damit verbundenen Hausordnung. Denn gerade in Mehrfamilienhäusern ist gegenseitige Rücksichtnahme gefragt. Lesen Sie mehr »

Anhebung der Indexmiete: wirksam oder nicht?

Bei einer Indexmiete orientiert sich die Miethöhe am Verbraucherpreisindex. Will der Vermieter die Miete erhöhen, muss er dem Mieter zwar die Änderung der Miete und die eingetretene Änderung des Index mitteilen. Er ist aber nicht dazu verpflichtet, die Steigerung des Index in Prozent anzugeben oder seine Rechenschritte zu erläutern. Lesen Sie mehr »

Wohnen im Keller erlaubt?

Nach allgemeinem Verständnis sind Kellerräume hauptsächlich dafür vorgesehen, dort Hausrat und Vorräte zu lagern oder eventuell noch seinen Hobbys nachzugehen. Doch selbst eine Umnutzung zu Wohnzwecken kann möglich sein – zumindest dann, wenn die Teilungserklärung zu ungenau ist. Lesen Sie mehr »

Grenzen der steuerlichen Absetzbarkeit

Finanzverwaltung und Finanzgerichte gestehen einem Immobilienbesitzer zu, dass es im Zusammenhang mit Vermietung und Verpachtung auch Zeiten der Flaute gibt. Also Zeiten, in denen ein Gebäude nicht vermietet werden kann, obwohl die Absicht dazu besteht. Doch diese Fristen sollte man nicht allzu lange ausdehnen, wenn man das Objekt steuerlich absetzen will. Lesen Sie mehr »

Debatte um Videokamera in einer Tiefgarage

Die deutsche Rechtsprechung ist sehr streng, wenn es um privat installierte Überwachungskameras geht. Es müssen zahlreiche Voraussetzungen erfüllt sein, um das tun zu dürfen. Eine Eigentümergemeinschaft ließ gerichtlich klären, ob die Videoüberwachung von zwei Stellplätzen in einer gemeinschaftlichen Tiefgarage vertretbar ist. Lesen Sie mehr »

Nachbarstreit wegen zwei Schaufeln Schnee

Nur weil ein Grundstückseigentümer zwei Schaufeln Schnee in den Garten des Nachbarn geschippt hat, kann man vor Gericht noch nicht erfolgreich einen Unterlassungsanspruch gegen ihn durchsetzen. Dazu müsste der Eingriff auf den Grund und Boden nach Auskunft schon erheblich stärker ausfallen. Lesen Sie mehr »

Frist für jährliche Betriebskostenabrechnung

Die alljährliche Abrechnung über die Betriebskosten sorgt immer wieder für Streit zwischen Mietern und Vermietern. Die Jahresabrechnung muss fristgemäß beim Mieter eintreffen. Das bedeutet: Bis zum Ende des zwölften Monats nach Ablauf des Abrechnungszeitraumes. Lesen Sie mehr »

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Architekten entdecken Holz für den Hochhausbau, S. 24 ff.