Formularmäßige Vereinbarung einer Umsatzmiete in Gewerberaummietverträgen
1. Eine Umsatzmiete kann in Gewerberaummietverträgen auch aufgrund einer vom Vermieter gestellten formularmäßigen Mietpreisregelung wirksam vereinbart werden.
2. Die Vereinbarung einer Umsatzmiete an sich ist nicht sittenwidrig. Eine Unwirksamkeit kann sich im Einzelfall ergeben, wenn der Mietpreis sittenwidrig überhöht ist.
(Leitsätze von Dr. Olaf Steckhan)
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05. Januar 2012, 10:55 Uhr
Aus dem Tatbestand
k. A.
Aus den Entscheidungsgründen
k. A.
Gericht: OLG Brandenburg Aktenzeichen: 3 U 171/10 Urteil vom: 23.03.2011
Redaktion (allg.)
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Artikel Formularmäßige Vereinbarung einer Umsatzmiete in Gewerberaummietverträgen
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