Formularmäßige Vereinbarung einer Umsatzmiete in Gewerberaummietverträgen

Gericht: OLG
Urteil vom: 23.03.2011
Aktenzeichen: 3 U 171/10
Stadt: Brandenburg,

1106
Bild: weerachai/stock.adobe.com
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1. Eine Umsatzmiete kann in Gewerberaummietverträgen auch aufgrund einer vom Vermieter gestellten formularmäßigen Mietpreisregelung wirksam vereinbart werden. 2. Die Vereinbarung einer Umsatzmiete an sich ist nicht sittenwidrig. Eine Unwirksamkeit kann sich im Einzelfall ergeben, wenn der Mietpreis sittenwidrig überhöht ist.

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