Aufzug und Isolierglas sind keine Luxussanierung

Die Ankündigung von Sanierungsarbeiten an seiner Wohnung beziehungsweise am gesamten Haus war für einen Mieter ein Schock, denn seine monatlichen Zahlungen sollten anschließend von 754 Euro auf 1.267 Euro steigen. Er hielt das für einen nicht mehr zumutbaren Härtefall einer Luxussanierung, die eindeutig darauf abziele, ihm das weitere Wohnen in dem Objekt unmöglich zu machen.

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Bild: vegefox.com/stock.adobe.com
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Aus dem Tatbestand

Doch die konkreten Arbeiten – Einsetzen von Isolierglas im Zuge eines Fensteraustausches, Bau eines Außenaufzuges, Anschluss an die Zentralheizung, Verlegen dreiadriger Stromleitungen unter Putz – betrachtete das zuständige Gericht nicht als unzumutbar. Wenn sich der Eigentümer an gewisse Vorgaben halte, dann sei das gestattet. Dazu zählten eine Ankündigung der Arbeiten mindestens drei Monate vor Baubeginn und eine stichwortartige Beschreibung der beabsichtigten Änderungen. Eine maximal nötige zehntägige Abwesenheit des Mieters (bei Übernahme der Kosten für eine Ersatzunterkunft) sei zumutbar.

Quelle: LBS Infodienst Recht und Steuern

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Gericht: AG München
Aktenzeichen: 453 C 22061/15
Urteil vom: 30.12.2016

Redaktion (allg.)

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