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"Es lassen sich nur schwer termingerecht Handwerker finden“
Wie viele Bauten im Bundesbesitz stehen leer? Um was für Immobilien handelt es sich?
Insgesamt verfügt die BImA über rund 45.474.000 Quadratmeter Gebäudefläche (Mietfläche). 5.735.000 Quadratmeter davon werden als „Gewerbe und sonstige Liegenschaften“ geführt und davon wiederum stehen 2.641.774 Quadratmeter Gebäudefläche leer. Dieser Gebäudeleerstand betrifft die Nutzungsart „Büro“ sowie weitere Nutzungsarten. Zu den weiteren Nutzungsarten gehören vornehmlich Dienstleistungs- und Lagerflächen, Gastronomie- und Beherbergungsflächen sowie Werkstatt- und Produktionsflächen.
Dieser Leerstand begründet sich im Wesentlichen im Umfang von 1.083.000 Quadratmetern mit fehlendem Planungsrecht, für 636.000 Quadratmeter fehlt eine Nutzbarkeit der Objekte (in der Regel aufgrund des schlechten baulichen Zustands) und bei 428.000 Quadratmetern ist ein Verkauf der Objekte geplant. Die Schaffung von Planungsrecht obliegt dabei den zuständigen Kreisen und Städten. Im jeweiligen Einzelfall tritt die BImA an diese heran und bemüht sich darum, den notwendigen Planungsvorgang zu beschleunigen und zu unterstützen. Im Ergebnis hat die BImA darauf aber nur bedingte Einflussmöglichkeiten.
In der Antwort der Bundesregierung an die Abgeordnete Caren Lay hieß es, unter den nicht genutzten Wohnungen seien auch solche, die nach einem Auszug bislang nicht neu vermietet wurden, kurzfristig aber wieder vermietet werden könnten. Dazu kommen noch sanierungsbedürftige Wohnungen. Wie ist der Sachstand heute?
Die BImA unterscheidet zwischen fluktuationsbedingtem Leerstand und sanierungsbedingten Leerstand ihrer Wohnungen. Fluktuationsbedingt leerstehende Wohnungen stehen nur kurzfristig, also bis zur Anschlussvermietung leer. Grundsätzlich wird der fluktuationsbedingte Leerstand umgehend über die Wohnungsfürsorge der Vermietung zugeführt.
Für einen Großteil des Wohnbestandes der BImA müssen zur Wiedervermietbarkeit zunächst umfassende Wohnungs- oder Gebäudesanierungen durchgeführt werden. Daher werden zwischenzeitlich umfassende Sanierungen geplant oder sind bereits gestartet worden. Dies wird jedoch noch längere Zeit in Anspruch nehmen – aufgrund der großen Anzahl der Aufgaben, aber auch wegen der aktuell sehr angespannten Lage in der Baubranche. So gestaltet es sich derzeit sehr schwierig, termingerecht qualifizierte Handwerker zu finden. Hinzu kommen regelmäßig Lieferprobleme beim Baumaterial.
Die Fragen stellte Christina Hövener-Hetz
zum Hauptartikel Staatliche Misswirtschaft im Wohnungswesen
Tausende bundeseigene Wohnungen und Häuser stehen seit Jahren leer. Fehlendes Planungsrecht wird häufig als Grund für den Sanierungsstau genannt. Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben und die Kommunen schieben sich gegenseitig den schwarzen Peter zu.
Christina Hövener-Hetz
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