Rauchmelder

Wartungskosten sind umlagefähig

Zahlreiche Mietverträge, auch die von den jeweiligen Verbänden angebotenen Musterverträge, verweisen hinsichtlich der Umlage von Betriebskosten auf die Betriebskostenverordnung. Weiter enthalten ist regelmäßig eine Klausel, nach der neu entstehende oder hinzukommende Betriebskosten ebenfalls auf den Mieter umgelegt werden können. Daraus ergibt sich die Frage, wie „frei“ der Vermieter bei der Entscheidung ist, neu hinzukommende Betriebskosten umzulegen.

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 Bild: Fotolia/ Hans12
Bild: Fotolia/ Hans12

Der Beklagte hatte von dem Kläger eine Wohnung in München gemietet. Hinsichtlich der Betriebskosten verwies der Mietvertrag auf die Betriebskostenverordnung. Sodann waren die einzelnen Kostenarten wie in § 2 der Betriebskostenverordnung aufgeführt. Weiter hieß es:

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Artikel Wartungskosten sind umlagefähig
Seite 37 bis 38
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