Härtefallregelungen bei Modernisierungen

Soll ein Mietshaus modernisiert werden, löst das bei Mieter:innen mitunter Ängste aus: Kann ich mir die Miete nach der Modernisierung noch leisten? Die Wohnungswirtschaft gibt jetzt ein positives Signal: Die Wohnungsunternehmen LEG, VIVAWEST und Vonovia werden künftig im Sinne betroffener Mieter:innen einheitliche Standards für Härtefallregelungen bei Modernisierungen anwenden.

In die Jahre gekommene Bestandsgebäude müssen nach und nach modernisiert werden. Härtefall-Regelungen dienen dazu, bei einer Mieterhöhung nach Modernisierung, die Haushalte in schwierigen Lagen überfordern würde, gemeinsam Lösungen zu finden. BILD: AdobeStock Animaflora PicsStock
In die Jahre gekommene Bestandsgebäude müssen nach und nach modernisiert werden. Härtefall-Regelungen dienen dazu, bei einer Mieterhöhung nach Modernisierung, die Haushalte in schwierigen Lagen überfordern würde, gemeinsam Lösungen zu finden. BILD: AdobeStock Animaflora PicsStock

Die Härtefallregelungen werden vom Deutschen Mieterbund unterstützt

Bislang haben sich der Initiative zudem die Covivio und die GWG-Gruppe aus Baden-Württemberg angeschlossen. Die Unternehmen wenden künftig einen gemeinsamem Orientierungsleitfaden im Härtefallmanagement bei Modernisierungen an.

Vertreibung (Gentrifizierung) verhindern

Härtefallregelungen greifen immer dann, wenn eine Mieterin oder ein Mieter sich nach einer Modernisierung die erhöhte Miete nachweislich nicht mehr leisten kann. Die Wohnungsunternehmen gewähren dann in der Regel einen Mietnachlass oder bieten eine günstigere Wohnung. Bei den hier vertretenen Unternehmen ist das schon heute eine gelebte Praxis. Die Wohnungsunternehmen wollen ihre treuen Kundinnen und Kunden halten, eine Gentrifizierung gewachsener, stabiler Quartiere verhindern und ihren Kunden so nicht nur eine Wohnung, sondern auch eine verlässliche Heimat bieten.

Alle fünf Unternehmen verfolgen das Ziel, mit ihren Kundinnen und Kunden nach einer Modernisierung gemeinsame Lösungen zu finden, um auch Menschen in schwierigen Lagen weiterhin ein gutes Zuhause zu fairen Preisen zu bieten. Der gemeinsam mit dem Deutschen Mieterbund erarbeitete Leitfaden unterstreicht das.

Ab wann liegt ein Härtefall vor?

In der Vergangenheit gab es öfters einmal Missverständnisse oder sogar Auseinandersetzungen zwischen Mietern, Mietervereinen und Vermietern, weil es an einheitlichen Standards und Vorgaben für die nötigen Dokumente fehlte. Hier setzt die Initiative der Wohnungsunternehmen an. Der Orientierungsleitfaden beantwortet die Fragen: Ab wann liegt ein Härtefall vor? Welche Nachweise werden benötigt? Wie werden diese beigebracht?

Neben finanziellen Aspekten wie dem Einkommen und der Angemessenheit der Wohnungsgröße berücksichtigt der Leitfaden aber auch persönliche Härten wie Erkrankungen, eine schwierige familiäre Situation oder die Verwurzelung im Quartier. Die dort angewandten Kriterien basieren auf anerkannten Kenngrößen wie etwa den Empfehlungen zur Einkommensgrenze („Regelbedarfe“) des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes.

Persönliches Gespräch suchen

Alle Beteiligten sind sich einig, dass die Regelung von Härtefällen in einem erheblichen Maße zu einem entspannten Umgang zwischen Mieterinnen und Mietern einerseits und Vermietern andererseits beitragen kann. Der Leitfaden kann und soll das persönliche, individuelle Gespräch zwischen Vermieter und Mieter daher nicht ersetzen, sondern auf eine anerkannte und nachvollziehbare Basis stellen.

Quelle: Gemeinsame Pressemitteilung GdW, Vivawest Wohnen GmbH, Vonovia SE, LEG Immobilien SE

weiterlesen:
Modernisierungsankündigung: Verfrühte Ankündigung ist rechtsmissbräuchlich cv

SERVICE-TIPP: Weiterbildung mit der MP4-Datei

Die Live-Online-Seminare der IVV werden aufgezeichnet. Interessierte haben dann die Möglichkeit die MP4-Datei herunterzuladen und sich in aller Ruhe mit den Inhalten zu beschäftigen. Wir empfehlen die Aufzeichnung der Online-Seminare (je 90 Minuten):
Modernisierung der Wohnanlage – So gehe ich als Verwalter planmäßig vor - Teil 1
Modernisierung der Wohnanlage - Rechtssichere Beschlüsse    - Teil 2

Musterdokumente: Modernisierungsankündigung

Ruhestörende Mieter belasten den Hausfrieden. Die genervten Nachbarn beschweren sich, mindern vielleicht die Miete oder klagen sogar auf Mängelbeseitigung. Andererseits ist eine Kündigung eines ruhestörenden Mieters schwer durchzusetzen, da der Vermieter die...
Printer Friendly, PDF & Email
22.10.2021
Mietrecht
Sie wollen modernisieren? Teile des Gebäude sollen instand gesetzt werden? Als Vermieter müssen Sie eine Modernisierung mindestens drei Monate vor Beginn schriftlich ankündigen. In der...
26.3.2021
Deutsche Wohnen Bilanz 2020
Die börsennotierte Deutsche Wohnen blickt auf ein erfolgreiches Jahr 2020 zurück. Die Vertragsmieten bewegten sich mit 837,6 Mio. Euro etwa auf Vorjahresniveau. Das Ergebnis stieg um 12 Prozent auf...
25.3.2020
Umgang mit der Corona-Krise
Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte in ihrer Ansprache: Dies ist eine unvergleichliche Situation, die unsere gemeinsame Anstrengung und Solidarität verlange. So sind auch Wohnungsunternehmen nicht...
21.12.2021
Die WBM Wohnungsbaugesellschaft Berlin-Mitte ist eine fleißige Bauherrin für Berlin. Im Bezirk Friedrichshain wurde der Startschuss gegeben für drei Neubauten an der Modersohnstraße. Nahe dem Osthafen...
16.3.2021
Achtung: Die Angaben in der Modernisierungsankündigung und die Angaben in der Modernisierungsmieterhöhungs-Erklärung sollten sich nicht widersprechen.
22.6.2021
Instandsetzung oder Modernisierung?
Die Berliner Wohnungsbaugesellschaft STADT UND LAND muss möglicherweise hunderten Mieter:innen im Kosmosviertel in Berlin Altglienicke die Modernisierungsumlage zurückzahlen. Die Rückzahlung der...