Zweckentfremdung eines Wohnhauses

Ein Arbeiterwohnheim ist keine Wohnnutzung

Ein Arbeiterwohnheim ist keine Wohnnutzung.

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 Bild: Adobestock/ Mediaparts
Bild: Adobestock/ Mediaparts

Gerade, aber nicht nur in den Ballungsräumen herrscht Wohnungsknappheit. Die Kommunen sind daher bemüht zu verhindern, dass Wohnraum anderen Zwecken zugeführt wird. Soweit ersichtlich haben alle Bundesländer sogenannte Zweckentfremdungsgesetze erlassen, nach denen die Kommunen in jeweils eigenen Satzungen Gebiete festlegen können, in denen die Zweckentfremdung von Wohnraum einer Genehmigung bedarf und die nicht genehmigte Nutzung zu anderweitigen Zwecken als Wohnen verboten werden kann. Dabei stellt sich immer wieder die Frage, was eigentlich die Merkmale einer Nutzung als Wohnung sind.

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Dr. Jonas Müller

Dr. Jonas Müller
RA, FA für Bau- und Architektenrecht, wronna+partner.gbr

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Artikel Ein Arbeiterwohnheim ist keine Wohnnutzung
Seite 46 bis 47
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