Wegerecht

Übergang gleich Überfahrt?

1106
Der (rot markierte) unterirdische Pelletspeichers mit 60 m³ Fassungsvermögen wurde so nahe wie möglich am Heizraum platziert. Die gute Zufahrt über die Straße zum Versetzen der Fertigteile ist eine ideale Voraussetzung. Bild: GIS–Portal Stadt Schwenningen
Der (rot markierte) unterirdische Pelletspeichers mit 60 m³ Fassungsvermögen wurde so nahe wie möglich am Heizraum platziert. Die gute Zufahrt über die Straße zum Versetzen der Fertigteile ist eine ideale Voraussetzung. Bild: GIS–Portal Stadt Schwenningen

1. Gewährt eine Grunddienstbarkeit das Recht, einen Teil eines Grundstücks „als Übergang zu benutzen“, so berechtigt dies auch zur Nutzung eines Kraftfahrzeuges, wenn sich eine Beschränkung nicht in eindeutiger Weise aus den Umständen ergibt, die bei der Auslegung der Grundbucheintragung zu berücksichtigen sind.

2. Bei der Ermittlung des Inhalts einer Grunddienstbarkeit ist vorrangig auf den Wortlaut und Sinn der Grundbucheintragung und der Eintragungsbewilligung abzustellen, wobei auch auf die tatsächlichen Umstände, wie Breite und Lage des Weges, abzustellen ist.

Weiterlesen mit IVV-Digital

Um den kompletten Artikel zu lesen benötigen Sie IVV-Digital oder IVV-Complete. Mehr Informationen zu unseren Produkten »

 

Falls Sie Fragen zu unseren Produkten oder Ihrem Bezugsstatus haben, können Sie unseren Leserservice kontaktieren »

Dr. Olaf Steckhan

Dr. Olaf Steckhan
RA, FA für Bau- und Architektenrecht, Referent, wronna+partner.gbr, IVD Nord e. V.

◂ Heft-Navigation ▸

Artikel Übergang gleich Überfahrt?
Seite 35 bis 36
Frei
Bild Teaser
Virtuelle Projekträume
Body Teil 1
Die Digitalisierung von Prozessen und die Zusammenarbeit von Projektpartnern über Online-Plattformen haben angesichts der Ungewissheit über den
Ein neues Bauprojekt der Volkswohnung GmbH in Karlsruhe ist gestartet. Hiermit schafft das Wohnungsunternehmen zusätzlichen, bedarfsgerechten Wohnraum und wertet das Wohnumfeld ihres Bestands in der...
Seit Ausbruch der Corona-Pandemie vor rund einem Jahr sind zahlreiche Eigentümer­versammlungen ausgefallen. Die Ende März 2020 in Kraft getretene Notfallgesetzgebung* bietet lediglich Lösungen für...
Frei
Bild Teaser
Kolumne
Body Teil 1
In den letzten Monaten mache ich mir so meine Gedanken. Nicht nur zu den gesellschaftlichen Entwicklungen und Brüchen rund um die Corona-Situation