Wegerecht

Übergang gleich Überfahrt?

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Der (rot markierte) unterirdische Pelletspeichers mit 60 m³ Fassungsvermögen wurde so nahe wie möglich am Heizraum platziert. Die gute Zufahrt über die Straße zum Versetzen der Fertigteile ist eine ideale Voraussetzung. Bild: GIS–Portal Stadt Schwenningen
Der (rot markierte) unterirdische Pelletspeichers mit 60 m³ Fassungsvermögen wurde so nahe wie möglich am Heizraum platziert. Die gute Zufahrt über die Straße zum Versetzen der Fertigteile ist eine ideale Voraussetzung. Bild: GIS–Portal Stadt Schwenningen

1. Gewährt eine Grunddienstbarkeit das Recht, einen Teil eines Grundstücks „als Übergang zu benutzen“, so berechtigt dies auch zur Nutzung eines Kraftfahrzeuges, wenn sich eine Beschränkung nicht in eindeutiger Weise aus den Umständen ergibt, die bei der Auslegung der Grundbucheintragung zu berücksichtigen sind.

2. Bei der Ermittlung des Inhalts einer Grunddienstbarkeit ist vorrangig auf den Wortlaut und Sinn der Grundbucheintragung und der Eintragungsbewilligung abzustellen, wobei auch auf die tatsächlichen Umstände, wie Breite und Lage des Weges, abzustellen ist.

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Dr. Olaf Steckhan

Dr. Olaf Steckhan
RA, FA für Bau- und Architektenrecht, Referent, wronna+partner.gbr, IVD Nord e. V.

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Artikel Übergang gleich Überfahrt?
Seite 35 bis 36
25.10.2021
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