Kois pfändbar?

Ein findiger Vermieter stieß bei seinem Mietschuldner auf wertvolle Tiere: 20 Koi-Karpfen tummelten sich dort im Teich des Hauses. Und auch zwei bunt gefiederte Papageien hatten es dem Vermieter angetan. Durfte er die so einfach pfänden? Ja, wenn er auf die Mieteinnahmen angewiesen ist und sein Mieter sich hartnäckig weigert, seine Miete zu zahlen und er kein sonstiges pfändbares Vermögen besitzt.
Der Mieter versuchte mit allen Mitteln, die Pfändung zu vermeiden. Er schob eine emotionale Bindung zu den Karpfen und den Vögeln vor. Doch das Gericht hatte dafür kein Erbarmen. Der Vermieter durfte die Tiere pfänden.
Tipp: Nicht alles, was Sie gerne pfänden würden, dürfen Sie auch! So sind beispielsweise Gegenstände des persönlichen Gebrauchs oder für den Haushalt Notwendiges (z.B. Kleidung, Wäsche, Haus- und Küchengeräte, wenn sie zu einer bescheidenen Lebens- und Haushaltsführung notwendig sind) tabu. Daran scheitert in den meisten Fällen die Pfändung des Autos, soweit es überhaupt pfändbar – weil bereits bezahlt – ist.

 

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Bild: Ingo Bartussek/stock.adobe.com
Bild: Ingo Bartussek/stock.adobe.com

Aus den Entscheidungsgründen

Das Beschwerdeverfahren hat belegt, dass es für den Gläubiger eine nicht zu rechtfertigende Härte bedeutete, wenn die Pfändung nicht zugelassen würde. Die von der Beschwerdeführerin zwischenzeitlich dargelegte emotionale Bindung an die Fische und beide Vögel hat dahinter zurückzustehen. Der vergleichsweise hohe Wert ist jedenfalls gegeben, auch wenn die vom Gläubiger vorgetragenen Beträge nicht erreichbar sein sollten. Die Zulassung der Pfändung nach § 811 c Abs. 2 ZPO ist daher rechtmäßig und nach den Umständen, zu denen auch eine hartnäckige Zahlungsverweigerung der Schuldnerin zählt, geboten. In ihrer Hand liegt es, die Pfändung noch abzuwenden.

Gericht: LG Berlin
Aktenzeichen: 81 T 859/06

Redaktion (allg.)

Pixabay/ Mohamed_hassan

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