Redlicher Geschäftsverkehr

Vertragsschluss durch E-Mail

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Bild: Frank Wagner/stock.adobe.com
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Der Zeitpunkt des Zugangs einer E-Mail ist entscheidend.

BGH, Urteil vom 6. Oktober 2022 – VII ZR 895/21

Problemstellung

Eine E-Mail zu versenden ist schnell gemacht. Aber was soll oder kann der Absender tun, wenn er an den Inhalt der versendenden E-Mail nicht mehr gebunden sein will? Welchen Erklärungswert hat eine E-Mail? Kann man sich davon einfach lösen? Zu diesen Fragen hat der BGH nun eine grundsätzliche Entscheidung getroffen.

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Artikel Vertragsschluss durch E-Mail
Seite 52 bis 53
7.7.2026
1. Ein Maklervertrag nach § 656a BGB kann durch den Austausch von E-Mails formwirksam zustande kommen. Die Textform erfordert nicht, dass Angebot und Annahme in einem einzigen Dokument enthalten sind...
10.1.2025
Ersterrichtungsanspruch
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass ein Wohnungseigentümer im Fall eines sogenannten steckengebliebenen Baus zwar grundsätzlich einen Anspruch auf erstmalige plangerechte Errichtung des...
26.2.2025
Beschreibung der Immobilie
Für die Frage, welche Eigenschaften ein bebautes Grundstück aufweisen muss, kommt es nicht nur auf den notariellen Kaufvertrag, sondern auch auf die öffentlichen Äußerungen des Verkäufers an. Probleme...
29.1.2026
Für den wirksamen Abschluss eines Maklervertrages im elektronischen Geschäftsverkehr ist die Annahmeerklärung des Verbrauchers als ausdrückliche Bestätigung der Provisionspflicht auszugestalten.
18.8.2026
1. Im Hinblick auf den Anspruch der Gemeinschaft der Wohnungseigentümer auf Zahlung der beschlossenen Vorschüsse zur Kostentragung und zu den Rücklagen ist das Zurückbehaltungsrecht des...
5.9.2024
Kommentar zum Urteil des Berliner Landgerichts
Im Januar 2024 hat die 67. Kammer des Landgerichts Berlin II ein Urteil veröffentlicht, das schnell als das Ende der Eigenbedarfskündigung gedeutet worden ist. Eine wirksame Kündigung, ein begründeter...