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Gewerbemietverträge abschließen

Der Bundesgerichtshof lockert ein weiteres Mal die Anforderungen an die Einhaltung der Schriftform. Ein Vertrag ist nicht deshalb unwirksam, weil eine Unterschrift nicht im Original vorliegt.

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 Bild: GdW
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Die Beachtung der Schriftform ist bei Gewerbemietverträgen mit einer Laufzeit von mehr als einem Jahr bekanntlich von großer Bedeutung. Der Bundesgerichtshof hat im Jahr 2018 (Urteil vom 7. März 2018, XII ZR 129/16) erneut zu diesem Thema entschieden. Das Urteil bestätigt die Tendenz, nach der nicht übermäßig strenge Anforderungen an die Schriftform gestellt werden dürfen, um die von ihr bezweckte Schutzfunktion einzuhalten.

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Christiane Juhnke

Christiane Juhnke

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Artikel Gewerbemietverträge abschließen
Seite 34 bis 35
25.2.2025
Vom Schriftform- zum Textformerfordernis
Der 1. Januar 2025 hat das deutsche Mietrecht grundlegend verändert. Mit der Einführung des § 578 Abs. 1 S. 2 BGB wurde die starre Schriftform für langfristige gewerbliche Mietverträge durch das...
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Soll die CO2-Bilanz und Energieeffizienz eines Gebäudes verbessert werden, muss es nicht immer die teure Kernsanierung sein. Bereits kleine Maßnahmen, wie die Modernisierung älterer Fenster, erzielen...
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