Grundstückskau

Herstellungspflicht des Käufers und Bürgschaft

Grundstückskaufverträge enthalten oftmals auch Regelungen, die über die rein kaufrechtlichen Rechte und Pflichten der Vertragsparteien hinausgehen. Zu nennen sind zum Beispiel Wegerechte und Regelungen zur Herstellung und Unterhaltung von Zuwegungen. Verpflichtet sich der Käufer zur Herstellung der Zuwegung, erhält er in der Regel hierfür keinen Werklohn, vielmehr wird die Herstellungsleistung auch in den Fällen, in denen der Verkäufer hiervon profitiert, in den Kaufpreis „eingepreist“. Nur was ist, wenn der Käufer seinen Pflichten nicht nachkommt, unter welchen Voraussetzungen kann der Verkäufer die Ersatzvornahme einleiten und wann hat er einen Anspruch aus einer zur Sicherstellung erhaltenen Bürgschaft?

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Bild: Vaceslav Romanov/stock.adobe.com
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Grundstückskauf: Herstellungspflicht des Käufers und Bürgschaft

1. Ein Anspruch aus einer Bürgschaft, in der es heißt, „Diese Bürgschaft erlischt am 30.06.2019, soweit sie nicht mittels Brief oder Telefax, bis zu diesem Datum hier eingehend, in Anspruch genommen wurde.“, setzt nicht nur die fristgerechte Inanspruchnahme des Bürgen, sondern auch die Fälligkeit eines auf Geld gerichteten Anspruchs im Hauptschuldverhältnis bis zum 30.06.2019 voraus.

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Dr. Olaf Steckhan

Dr. Olaf Steckhan
RA, FA für Bau- und Architektenrecht, Referent, wronna+partner.gbr, IVD Nord e. V.

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Artikel Herstellungspflicht des Käufers und Bürgschaft
Seite 53
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