Anhörung zur BauGB-Novelle

Wohnungsbau beschleunigen: Immobilienwirtschaft drängt auf verbindliche Fristen und Entlastung

Ein Schritt in die richtige Richtung ist nach Ansicht von ZIA-Hauptgeschäftsführerin Aygül Özkan der Entwurf zur Novellierung des Baugesetzbuchs (BauGB). Nachbesserungsbedarf sieht sie allerdings auch.

Zwei Bauarbeiter setzen Modul auf Baustelle ein. Foto: stock.adobe.com / Medienzunft Berlin
Zwei Bauarbeiter setzen Modul auf Baustelle ein. Foto: stock.adobe.com / Medienzunft Berlin

„Mit der Digitalisierung der Bauleitplanung, schnelleren Verfahren und einer stärkeren Öffnung für serielle und modulare Bauweisen greift die Bundesregierung zentrale Forderungen der Immobilienwirtschaft auf. Das kann dazu beitragen, dringend benötigten Wohnraum schneller zu schaffen“, konstatiert Özkan in der öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen des Deutschen Bundestages.

Fristen müssen verbindlich sein

Trotz der positiven Signale sieht der ZIA erheblichen Verbesserungsbedarf, insbesondere beim Thema Fristen. „Verfahrensfristen wirken nur, wenn ihre Überschreitung auch Konsequenzen hat. Es reicht nicht, Fristen zu setzen, ohne die notwendige Verbindlichkeit sicherzustellen. Deshalb sollten verspätete Stellungnahmen von Behörden künftig unberücksichtigt bleiben können," stellt Özkan klar. 

Zusätzliche Flächen im Bestand

Zudem bietet der Entwurf zu wenig Spielraum für die Schaffung zusätzlicher Flächen im Bestand. Aygül Özkan sagt dazu: „Wir müssen die Potenziale unserer Städte besser nutzen. Aufstockungen, Nachverdichtungen und Umnutzungen können schnell neuen Wohn- und Nutzraum schaffen. Dafür braucht es einen befristeten ‚Verdichtungsturbo‘, der Kommunen und Investoren zusätzliche Handlungsspielräume eröffnet.“ 

Quelle: Der Zentrale Immobilien Ausschuss e.V. (ZIA)

 

 

Redaktion (allg.)

Pixabay/ Mohamed_hassan
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