Kommunikation | Kaution

Zugang der Abrechnung und Verzugskosten

Bei vielen rechtlich relevanten Vorgängen des täglichen Lebens kommt es auf den Zugang der Erklärung an. Kündigung, Betriebskostenabrechnung und Zahlungsaufforderung müssen dem Empfänger zugehen. Kommt es später zum Rechtsstreit, muss zudem derjenige, der sich auf eine solche Erklärung stützen will, den Zugang auch beweisen.

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Bild: Vaceslav Romanov/stock.adobe.com
Bild: Vaceslav Romanov/stock.adobe.com

Viele allgemein als Zugangsnachweise erachteten Dokumente, taugen nicht als Beweismittel vor Gericht

Weder ein Telefaxprotokoll noch eine Sende- oder Lesebestätigung einer E-Mail noch der Beleg über den Eingang eines Einwurfeinschreibens beweisen in der Regel den Zugang. Aber was ist mit dem guten alten Einschreiben/Rückschein? Auch hierauf ist nur bedingt Verlass, wie eine aktuelle Entscheidung des AG Köpenick zeigt.

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Dr. Olaf Steckhan

Dr. Olaf Steckhan
RA, FA für Bau- und Architektenrecht, Referent, wronna+partner.gbr, IVD Nord e. V.

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Artikel Zugang der Abrechnung und Verzugskosten
Seite 46
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